Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Angebot im Online-Shop und Vertragsschluss über den Onlineshop
§ 3 Preise
§ 4 Versandkosten
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 6 Lieferbedingungen
§ 7 Transportschäden
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Widerrufsrecht
§ 10 ---
§ 11 Gewährleistung
§ 12 Haftung
§ 13 Schlussbestimmungen
B. Kundeninformationen
1. Informationen über den Verkäufer und ladungsfähige Anschrift
2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren
3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
4. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit
5. Informationen zu Zahlung und Lieferung
6. Informationen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
7. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
8. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop
9. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop
10. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unter Grundlage des Onlineshops der
Köster Marketing und Vertrieb
Walter Köster
Gottlieb-Daimler-Str. 11
45711 Datteln
widerruf@koester-datteln.de
Fax: 02363/5688092
St.-Nr.: 340/5177/2549
(nachfolgend) unter der Domain:koester-datteln.de erfolgen.
§ 1.2
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch die Firma erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen durch Sie getätigten Bestellung Gültigkeit hat.
§ 1.3
Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen die Firma in geschäftliche Beziehungen tritt, ohne das diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 1.4
Unternehmer im Sinne des Gesetzes und dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des Satzes 1 ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 1.5
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Angebot im Online-Shop und Vertragsschluss über den Onlineshop
§ 2.1
Die Produktdarstellungen im Onlineshop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes des Kunden und stellen nur eine Aufforderung zu einer Bestellung dar.
Mit dem Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" übersendet der Kunde seine Bestellung an die Firma und gibt dadurch ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
§ 2.2
Die Firma nimmt die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Die Firma weist darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei der Firma eingegangen ist und bearbeitet wird.
Die Firma wird daher die Bestellung separat bestätigen, behält sich aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass dem Kunden ggf. beide zusammen zugehen.
Die Firma ist berechtigt, die Bestellung des Kunden und damit sein Angebot innerhalb von 7 Tagen durch die Zusendung einer Bestellbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.
§ 3 Preise
Die auf den einzelnen Angebotsseiten des Onlineshops der Firma genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. anfallender Versandkosten.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1
Bis zu einem Einkaufswert von 35,00 EUR brutto betragen die Versandkosten 7,50 EUR, soweit die Besonderheiten der bestellten Ware nicht höhere Versandkosten verursacht, die ihm Rahmen der Produktdarstellung angegeben werden.
Ab 35,00 EUR Einkaufswert fallen keine Versandkosten an.
§ 4.2
Mit Aktualisierung der Darstellungen im Onlineshop der Firma werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 5.1
Die Zahlung erfolgt über den Onlineshop wahlweise per PayPal oder Rechnung.
§ 5.2
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§ 5.3
Der Kunde kann auch mit der Zahlart PayPal seine Warenbestellung bezahlen. Wenn der Kunde diese Zahlart auswählt, muss er seine Email-Adresse und das Passwort am Ende des Bestellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf dem Konto der Firma gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
Die Firma weist daraufhin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten Die Nutzungsbedingungen, die für die vertragliche Beziehung des Kunden zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.
§ 5.4
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§ 5.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von dem Kunden nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Andernfalls ist ein Zurückhaltungsrecht des Kunden ausgeschlossen.
§ 6 Lieferbedingungen
§ 6.1
Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands ca. 2-5 Werktage. Auf abweichende Lieferzeiten wird der Kunde im Rahmen der Produktbeschreibung informiert. Bei dem Versand in das Ausland ist die Lieferzeit von der gewählten Versand-und Zahlungsart abhängig.
§ 6.2
Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1.4 der AGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
§ 6.3
Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 1.3 dieser AGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
§ 6.4
Sollten nicht alle bestellten Produkte bei Firma vorrätig sein, so ist diese zu Teillieferungen von Produkten auf Kosten der Firma berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 7 Transportschäden
§ 7.1
Werden dem Kunden bestellte Waren durch den Zusteller mit offensichtlichen Transportschäden übergeben, so sollte der Kunde dies sofort reklamieren und danach mit der Firma in Kontakt treten.
§ 7.2
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1.3 dieser AGB sind, hat die Versäumung dieser Reklamationsmöglichkeit oder die nicht vorgenommene Kontaktaufnahme mit der Firma nach § 7.2 dieser AGB keinerlei Konsequenten für die bestehenden Gewährleistungsrechte.
§ 7.3
Werden dem Kunden Waren mit offensichtlichen Schäden durch die Firma geliefert, so hat der Kunde spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware der Firma per Telefon oder E-Mail mitzuteilen.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.4 dieser AGB hat er bei der Prüfung die gesetzliche Regelung des § 377 HGB zu beachten.
§ 7.4
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1.3 dieser AGB sind, hat die Versäumung dieser Reklamationsmöglichkeit oder die nicht vorgenommene Kontaktaufnahme mit der Firma nach § 7.3 dieser AGB keinerlei Konsequenten für die bestehenden Gewährleistungsrechte.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 8.1
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 8.2
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.4. dieser AGB, so gilt folgendes:
§ 8.2.1
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Firma. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an die Firma, die zur Zeit des Vertragsschlusses bereits existieren, beglichen sind.
§ 8.2.2
Der Kunde hat die Vorbehaltsware gesondert zu lagern oder deutlich zu kennzeichnen. Weiterveräußerung, Verbrauch, Verarbeitung Verbindung oder Vermischung dürfen nur so lange erfolgen, wie der Kunde seine Zahlungsverpflichtung einhält. Verpfändung und Sicherungsübereignung sind nicht gestattet.
§ 8.2.3
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher- auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der Firma hinweisen und der Firma unverzüglich benachrichtigen, damit die Firma ihre Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Firma in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
§ 9 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marketing und Vertrieb, Walter Köster, Gottlieb-Daimler-Str. 11, 45711 Datteln, Tel: 02363/5688090, eMail: marketing@koester-datteln.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können betragen diese Rücksendekosten 150 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§ 10 ---
§ 11 Gewährleistung
§ 11.1
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen sowie die nachfolgend dargestellten Regelungen.
§ 11.2
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher im Sinne des § 1.3 zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
§ 11.3
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer im Sinne des § 1.4 ein Jahr und beginnt mit Übergabe der Ware.
§ 11.4
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so muss der Kunde zur Ausübung seiner Gewährleistungsansprüche seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs-und Rügepflichten nachgekommen sein.
§ 12 Haftung
§ 12.1
Die Firma nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Firma auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Firma nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12.2
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 13.1
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13.2
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
§ 13.3
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 13.4
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 13.5
Haben Sie mit uns als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, einen Kaufvertrag geschlossen, so ist dann der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz unseres Unternehmens.
Dies gilt auch, wenn sind Unternehmer sind und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Erhebung einer Klage nicht bekannt ist.
B. Kundeninformationen
1. Informationen über den Verkäufer und ladungsfähige Anschrift
Firma
Marketing und Vertrieb
Walter Köster
Gottlieb-Daimler-Str. 11
45711 Datteln
widerruf@koester-datteln.de
Tel: 02363/5688090
Fax: 02363/5688092
Amtsgericht Recklinghausen,HRB 5948
Geschäftsführer: Herr Walter Köster
St.-Nr.: 340/5177/2549
2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen, die der Verkäufer im Rahmen der Produktdarstellung zur Verfügung stellt.
3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).
4. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich nach Maßgabe des § 6.4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers vor, die versprochene Leistung und damit die Lieferung der Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen (siehe oben).
5. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung durch den Kunden erfolgt nach Maßgabe des § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben) und die Lieferung nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers(siehe oben).
6. Informationen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der § 9 und § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben) zu, wenn er Verbraucher ist.
Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne das diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
7. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
7.1 Angebot des Kunden
7.1.1 Einlage in den Warenkorb und Nutzung des Warenkorbes
Der Kunde kann die Produkte, die er bestellen möchte, auswählen indem er in der jeweiligen Artikelbeschreibung oder auf der Produktübersichtsseite den "In den Warenkorb" Button anklickt. Dadurch wird das konkrete ausgewählte Produkt in den Warenkorb gelegt. Der Kunde hat die Möglichkeit, die getroffene Produktauswahl bis zum Absenden der Bestellung jederzeit zu ändern, in dem er die Anzahl der Produkte ändert, durch Anklicken des Kästchens "Entfernen" die Auswahl löscht oder den Bestellvorgang abbricht. Durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt.
7.1.2 Adresse wählen
Hier muss der Kunde die Versandadresse eingeben und prüfen.
Hier hat der Kunde seine E-Mail-Adresse und das gewählte Passwort anzugeben, um Zugang zu seinem Benutzerkonto zu erlangen.
Besteht noch kein Benutzerkonto, hat der Kunde die Möglichkeit sich zu registrieren.
Alternativ hat der Kunde die Möglichkeit, als Gastbesteller ohne ein Benutzerkonto eine Bestellung bei der Firma vorzunehmen. Dann muss der Kunde die erforderlichen Daten individuell eingeben.
Durch das Anklicken des Buttons "Weiter" gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt.
7.1.3 Versand und Zahlungsart
Hier muss der Kunde die gewünschte Versandart und die gewünschte Zahlungsart auswählen.
Durch das Anklicken des Buttons "Weiter" gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt.
7.1.4 Überprüfen und Absenden der Bestellung
Auf der Bestellabschlussseite erhält der Kunde eine Übersicht über seine Bestellung und dabei über die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und die durch den Kunden angegeben Kontaktdaten.
Hier sollte der Kunde die Angaben prüfen und hat zudem die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung zu lesen.
Der Kunde kann mit der Bestellung nur fortfahren, wenn er den AGB und der Widerrufsbelehrung zustimmt und dazu ein Häkchen in der vorgesehen Checkbox setzt. Mit dem Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" übersendet der Kunde seine Bestellung an den Verkäufer und gibt dadurch ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
7.2 Annahme durch den Verkäufer
Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch den Verkäufer nach Maßgabe des §§ 2.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben).
8. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.
9. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern.
10. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.